Allgemeine Geschäftsbedingungen

(aktualisiert 02/2021)

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Käufer und CoBo Lights & More, nachfolgend Anbieter genannt, der Kaufvertrag zustande.

Handelsregister: [Handelsregister]
Handelsregisternummer: [Handelsregisternummer]
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: [Umsatzsteuer-Identifikationsnummer]

 

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren aus den Bereichen Lampen und Einrichtungsgegenstände über den Online-Shop sowie den stationären Verkaufshandel des Anbieters geregelt.

Angebot und Vertragsschluss

Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder ablehnen. 

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Im stationären Handel wird der Geschäftsverkehr durch eine Produktanfrage vor Ort initiiert. Dabei stellen die dargestellten Produkt-Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kauf-Angebots durch den Kunden dar.

Der Vorgang der Produktanfrage umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Anfrage des Produkts über den Button „Produkt anfragen“
  • Eingabe der spezifischen Daten für Rechnungs- und Lieferadresse durch den Kunden
  • Bestätigung der Kenntnisnahme der AGB 
  • Abschluss der Anfrage über den Button „Anfrage abschicken“ 
 

Vertragsdauer

Der Vertrag zwischen Anbieter und Käufer wird durch eine Bestellung als bindendes Kaufangebot des Käufers an den Anbieter initiiert und besteht auf unbestimmte Zeit bis zum Geschäftsabschluss.

Preise und Zahlung

In unseren Preisen ist (sind) die Umsatzsteuer (und Verpackungskosten) enthalten. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen (nicht) enthalten.

Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto durch die umseitig genannten Zahlungsmethoden zu erfolgen. Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: 

  • Vorabüberweisung 
  • Zahlungsdienstleister (PayPal), 
  • Barzahlung bei Abholung. 

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag kann in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.
In diesem Fall entfallen zuzügliche Versandgebühren.

Der Kunde erhält eine Rechnung im digitalen PDF-Format per E-Mail, sobald die formalen Kaufbedingungen erfüllt sind.  Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang zu zahlen. Verzugsgebühren werden erst nach erneuter Zahlungsaufforderung fällig. Diese Betragen 5% des Basiswerts des erhaltenen Produkts je 14 Tage des Zahlungsausfalls. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

Ausweisung der Umsatzsteuer

Aufgrund des § 19 Abs. 1 UStG ist CoBo Lights and More als eingetragenes Kleinunternehmen nicht zur Ausweisung der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) berechtigt. Dementsprechend stellen alle veröffentlichten Preise Endpreise dar.

 

Lieferkosten und Lieferbedingungen

Die pauschalen Versandkosten betragen je Lieferung € 6,99 innerhalb Deutschlands. 

Ab einem Warenwert einer Bestellung von mindestens € 150,00 entfallen jegliche Versandkosten (internationale Bestellungen ausgenommen). Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Bei Lieferungen in weitere Länder der EU werden individuelle Lieferkosten fällig. Diese werden entsprechend in Abhängigkeit der Lokation des Empfängers kalkuliert. 

Der Versand erfolgt durchschnittlich zwei (2) Tage nach Zahlungseingang. Der Anbieter verpflichtet sich zu einer Lieferung der Ware spätestens zehn (10) Tage nach Zahlungseingang. Die Regellieferzeit beträgt vier (4) Tage, wenn nicht anders vereinbart oder nicht ausdrücklich in der Artikelbeschreibung festgelegt. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sofern vorrätig. Der Käufer wird über Verzögerungen der Lieferung durch Engpässe umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere durch höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigene Lieferanten hervorgerufen, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft mit dem Käufer getätigt wurde, so hat der Anbieter das Recht, von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Beschränkung auf Nacherfüllung

Der Käufer kann bei einer mangelhaft erhaltenen Ware als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Erst wenn die Nacherfüllung nicht gelingt, nicht möglich oder nicht zumutbar ist, kann der Käufer – in zweiter Linie – Gewährleistungsrechte geltend machen: in diesem Fall Rücktritt vom Kaufvertrag oder Preisminderungen (nach vorheriger Abstimmung mit dem Anbieter).  Beschränkungen allein auf die Nacherfüllung sind unwirksam, wenn dem anderen Vertragsteil bei Fehlschlagen der Nacherfüllung das Minderungsrecht aberkannt wird.

 

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas Anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Jeder Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen, ist unwirksam.

 

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Käufers gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Käufer hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

 

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Käufern, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

 

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Kontakt

CoBo Lights & More
Inh. Franziska Hüllmann (ehem. Dörner)
Theaterstraße 17
09111 Chemnitz 

Tel.: +49 (0)171-898/0262
E-Mail.: info@cobolights.de

Facebook: www.facebook.com/cobolights
Instagram: www.instagram.com/cobolights

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Initiierung des Kaufverhältnisses durch den Käufer. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (per Post, E-Mail, persönlich im stationären Handel vor Ort, per Telefon) über den Entschluss, diesen Kaufvertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer eine Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Für die Erklärung des Wiederrufs muss der Käufer folgende Kontaktdaten nutzen:

CoBo Lights & More Einzelunternehmen
Inh. Franziska Hüllmann (ehem. Dörner)
Theaterstraße 17
09111 Chemnitz

Tel.: +49 (0)171-898/0262
E-Mail.: info@cobolights.de

Eine entsprechende Mustervorlage für die Widerrufserklärung ist im Anhang der AGB zu finden. Der Käufer hat dabei keine Pflicht, diese Vorlage zu verwenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Käufer einen Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf eines Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. 

Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, welches der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich anderes mit dem Käufer vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung weitere Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder bis der Käufer den ausdrücklichen Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden.

Der Käufer trägt alle unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sollte das Widerrufsrecht nach dem Versand der Ware durch den Anbieter wahrgenommen werden. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen unsachgemäßen Umgang mit den erhaltenen Waren auf ihn zurückzuführen ist. 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es unter Nutzung der angegebenen Kontaktdaten zurück.) 

An [hier ist der Name und die Anschrift des Anbieters durch den Käufer einzufügen]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*) /erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s): 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum ___________ (*) 

[Unzutreffendes bitte streichen]